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| LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2009 - L 14 U 1/06 |
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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.05.2009 - L 14 U 1/06 (https://dejure.org/2009,117938)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Mai 2009 - L 14 U 1/06 (https://dejure.org/2009,117938)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84
Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2009 - L 14 U 1/06
Letztlich fehlt es für die Annahme einer BK 4302 am positiven Nachweis einer Mitverursachung, die bloße Möglichkeit reicht insoweit nicht aus (BSGE 60, 58, 59). - BSG, 24.10.1957 - 10 RV 945/55
Fürsorge und Versorgung nach dem Wehrmachtfürsorge- und Versorgungsgesetz (WFVG) …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2009 - L 14 U 1/06
Der somit nicht zu führende Nachweis im Sinne des Maßstabes der Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhanges wirkt sich hier zu Lasten des Klägers aus, denn es gilt auch im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung der Grundsatz der objektiven Beweis- und Feststellungslast, nach dem die Folgen des Nichtfeststellbarkeit einer Tatsache von demjenigen zu tragen sind, der aus dieser Tatsache ein Recht herleiten will (BSGE 6, 70, 72). - BSG, 20.01.1977 - 8 RU 52/76
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2009 - L 14 U 1/06
Von einer nach der im gesetzlichen Unfallversicherungsrecht anzuwendenden Theorie von der wesentlichen Bedingung (…BSG…">548%20RVO%20Nr.%2051#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 220 § 548 RVO Nr. 51) mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmenden (BSGE 22, 203, 209; E 43, 110, 113) wesentlichen Mitverursachung einer die Aufgabe der Friseurtätigkeit im August 2001 erzwingenden obstruktiven Atemwegserkrankung des Klägers durch chemisch-irritative oder toxische Stoffe vermochte sich der Senat nicht zu überzeugen. - OLG Brandenburg, 15.06.2006 - 5 U 136/02
Voraussetzungen einer Anspruchsberechtigung nach dem Mauergesetz
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.05.2009 - L 14 U 1/06
Der Kläger hat am 15. August 2002 beim Sozialgericht (SG) Bremen Klage (S 5 U 136/02) erhoben und zur Begründung vorgetragen, dass die obstruktive Atemwegserkrankung durch seine berufliche Tätigkeit rechtlich wesentlich (mit-)verursacht worden sei.